Grundsatzprogramm

Grundsatzprogramm der Socjaldemokratyczny Partia Wislanski Innere St?rke beweisen Wislaniens Innenpolitische Situation ist gepr?gt von der Vergangenheit. Es gilt nun, wichtige Reformen einzuleiten. Vorallem sind wichtige Gesetze zu schaffen, die unser t?glichen Umgang regeln und Rechte der B?rger regeln. Wir m?ssen die Infrastruktur ausbauen und an modernstaatliche Standarts anpassen. Die Justiz muss handelsf?hig sein und jeden Menschen gleich behandeln. Es ist besonders wichtig, eine unabh?ngige Justiz zu haben. Wislanien gut vertreten Wir setzen auf eine Aussenpolitik, welche kritisch gegen Aktionen eintritt, welche nicht mit wislanischen Ethik und Moralvorstellungen vereinbar sind oder menschenverachtend oder gegen menschliche Grundrechte versto?en. Wir setzen ausserdem auf einen Vers?hnungskurs mit den Staaten Rusania und Imperia, mit welchen wir eine wechselhafte Vergangenheit teilen. Ein starkes und sicheres Wislanien Die Armia Wislanski ist neben der Schutzaufgabe der Republik vor inneren und ?u?eren Bedrohung auch ein St?ck wislanische Tradition. Wir stehen f?r eine Beibehaltung dieser Armee ein. Hierbei ist eine Neuaufr?stung nach Vorbild vieler heutigen Weltm?chte nicht erforderlich. Allerdings m?ssen Ger?tschaften und Fahrzeuge in einem einwandfreien Zustand sein und stets modernisiert werden. Die Verteididung der Republik muss stets gew?hrleistet sein. Wir Genossinnen und Genossen der SPW stehen dar?ber hinaus weiterhin f?r eine Berufsarmee. Die Wehrpflicht hat sich nie bew?hrt, st?ndig gab es juristische Prozesse oder Widerstandvon Menschen, die keinen Wehrdienst leisten wollten. Jeder Mensch hat selbst dar?ber zu entscheiden, ob er gerne eine milit?rische Ausbildung ableisten will. Ausserdem muss der Staat vor Bedrohung von geheimdienstlichen Organisationen bewahrt werden. Daf?r setzen wir uns f?r eine Schaffung eines Geheimdienstes ein. Dieser soll nicht nur geheimdienstliche Aufgaben im Ausland, auch in Zusammenarbeit mit anderen Geheimdiensten, leisten. Auch soll er als Verfassungsschutz fungieren und zweifelhafte Organisationen unter Beobachtung halten. Wirtschaft f?rdern und fordern Wislaniens Wirtschaft ist noch lange nicht ausgesch?pft. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns f?r eine weitere Industrialisierung auch in hinterher hinkenden Regionen unseres Landes ein. Hierf?r muss der Staat Unternehmen f?rdern, die in diese Regionen investieren. Zur Vertretung der Arbeiterschaft m?ssen Gewerkschaften geschaffen werden, welche der Staat f?rdern und st?rken muss. Die Arbeitnehmer sollen st?rker an den Strukturen im Betrieb beteiligt werden, sowie einen Anteil des Gewinnes eines Unternehmen bonusm??ig bekommen. Durch Festlegung eines Mindestlohnes sollen Niedrigsl?hne vermieden werden. Wir setzen uns dar?ber hinaus f?r die Verstaatlchung von wichtigen Wirtschaftszweigen ein. Besonders der ?ffentliche Nah- und Fernverkehr, das Post- und Fernmeldewesen und die Energiegewinnung sind Staatssache. Sozial den Staat finanzieren Der Staat muss finanziert werden, das ist gewiss. Allerdings sollte jeder nach seinen M?glichkeiten diesen Staat finanzieren. Eine Steuerpauschale aller B?rger, unabh?ngig von sozialer Lage oder Einkommen lehnen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ab. Der Steuersatz muss konkret nach Einkommen, Familienstand, Kinderzahl und weiteren sozialen Merkmalen errechnet werden. Hierf?r ist die Einrichtung einer Steuerstelle notwendig. Dar?berhinaus setzen wir uns daf?r ein, dass eine solidare Gesellschaft geschaffen wird. Der St?rkere soll den Schwachen unterst?tzen. Daher setzen wir uns daf?r ein, dass ein jeder Verdienender in einen Fond zahlt, aus welchem Sozialleistungen bezahlt werden sollen. Arbeitslose und - unf?hige m?ssen vom Staat vor dem Existenzruin bewahrt werden. Freie und gleiche Bildung Wir setzen uns f?r eine freie und gleiche Bildung ein. Wir lehnen ein gegliedertes Schulsystem daher ab. Jeder Mensch muss die gleichen Chancen haben. Die Bildung soll im gesamten Republiksgebiet gleich sein, nirgends darf es Defizite geben. Die Schulen haben die Aufgaben, einen demokratischdenkenden und pazifistischen, sowie frei denkenden Menschen hervorzubringen, der sich eigenst?ndig in der modernen Gesellschaft integrieren kann. Hierbei verdienen besonders die Lehrkr?fte besondere Anerkennung und sind entsprechend vom Staat zu entlohnen. Der Staat hat das Bildungsmonopol. Privatschulen sind illegitim. Wir setzen und ausserdem f?r eine kostenfreie Studienm?glichkeit f?r jeden wislanischen Staatsb?rger ein.

__________________
Dr. iur. Aleksander Borowski
Asylant in Severanien
Prezydent Wislanski a.D.
Przewodniczacy od SPW a.D.

[Infos ?ber mich]