Stellungnnahme des Prezydent zur 'Nationalen Koalition'
Der Prezydent, Aleksander Borowski, gibt bekannt, dass er sich nach dem Willen des Volkes und somit den Mehrheitsverh?ltnissen des Sejm richtet.
Schlie?en die beiten Fraktionen der NO und WSL eine Koalitionsvereinbarung ab, so wird er den gew?nschten Ministerrat ernennen.
gez.,
Das Presseamt des
Prezydium Republikanski
__________________ Dr. iur. Aleksander Borowski
Asylant in Severanien
Prezydent Wislanski a.D.
Przewodniczacy od SPW a.D.
Prezydent reist nach Sebulon
Der Prezydent Aleksander Borowski wird am kommenden Mittwoch in den Staat Sebulon reisen.
Themen werden neben dem obligatorischen Kontaktekn?pfen auch die j?dische Minderheit in Wislanien sein, sowie die Anschuldigungen gegen den Aussenminister Pawlak, antisemitische und rassistische Stellungen zu beziehen.
gez.,
Das Presseamt des
Prezydium Republikanski
__________________ Dr. iur. Aleksander Borowski
Asylant in Severanien
Prezydent Wislanski a.D.
Przewodniczacy od SPW a.D.
Verhalten des pan Pawlak
Wiedereinmal hat Aussenminister Pawlak den Prezydent Aleksander Borowski stark kritisiert - diesesmal ohne Argumente oder Angabe von Gr?nden.
Borowski zeigte sich dar?ber ?u?erst ?rgerlich und entsetzt. Sollte diese Welle der Anschuldigungen und Inkompetenz weiter fortlaufen, so erw?gt Borowski gar eine Entlassung des Herrn Ministers aufgrund Inkompetenz und Unkooperativheit.
gez.,
Das Presseamt des
Prezydium Republikanski
__________________ Dr. iur. Aleksander Borowski
Asylant in Severanien
Prezydent Wislanski a.D.
Przewodniczacy od SPW a.D.
Reisewarnung nach Severanien
Der Prezydent hat im Einverst?ndnis mit dem Aussenminister heute eine Reisewarnung in die Republik Severanien ver?ffentlicht.
Grund hierf?r ist vorallem der Unfall im Forschungsreaktor MIR. Es sind gr??ere Mengen Radioaktivit?t ausgetreten, als erwartet. Es wurde die Alarmstufe 5 nach INES ausgerufen.
Flugzeuge und Reisende aus Severanien werden k?nftig besonders kontrolliert, an allen Flughafen wurden ABC-Einsatzkr?fte verlegt.
gez.,
Das Presseamt des
Prezydium Republikanski
__________________ Dr. iur. Aleksander Borowski
Asylant in Severanien
Prezydent Wislanski a.D.
Przewodniczacy od SPW a.D.
Wislaniens Standpunkt bzgl. Imperia/die DU
Nach einem Briefwechsel zwischen Aussenminister Pawlak und Prezydent Borowski einigten sich beide Aussenpolitiker darauf, dass ein Verteidigungsb?ndnis mit Barnstorvia anzustreben um vor Gefahren aus der imperianischdominierten Demokratischen Union Absicherung zu schaffen.
Sowohl Barnstorvia, als auch Wislanien verbr?dert die Geschichte, welche zunehmend von imperianischen Imperialismus zu Ungunsten der L?nder beeinflusst wurde.
gez.,
Das Presseamt des
Prezydium Republikanski
__________________ Dr. iur. Aleksander Borowski
Asylant in Severanien
Prezydent Wislanski a.D.
Przewodniczacy od SPW a.D.
Im Namen der Regierung darf ich sagen, dass es sich bei dieser Mitteilung des Pr?sidenten um eine dreiste L?ge handelt. Der Au?enminister hat sich lediglich mit dem Pr?sidenten dar?ber unterhalten, aber nicht zugestimmt. Ich will es nochmal deutlich festhalten: Die Regierung und der Sejm nachen die Politik, nicht der Prezydent.
__________________ Krzystof Kieslanski
Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von Krzysztof Kieslanski am 30.07.2007 20:49.
Es wird endlich Zeit, das hier eine einheitliche Linie zwischen Ministerrat und Prezydent gefunden wird. Es schadet unserem au?enpolitischen Ansehen ganz gewaltig, wenn eine Seite dieses sagt und die andere Seite das prompt dementiert. Gut, wobei ich hier den Handlungsbedarf beim Prezydenten sehe.
Er kann nicht davon ausgehen, das er vollendete Tatsachen schafft, etwas diese Sache mit dem Verteidigungsb?ndnis mit Barnstorvia, und der Ministerrat dann klein beigeben und alles abnicken soll. So nicht.
__________________ Krzysztof Borodziej Prezes Rady Ministr?w (Ministerpr?sident) Deputowany (Abgeordneter)
Original von Krzysztof Borodziej
Es schadet unserem au?enpolitischen Ansehen ganz gewaltig, wenn eine Seite dieses sagt und die andere Seite das prompt dementiert.
Bereits passiert.
Zitat:
Sean William Connor
Aber zur Zeit scheint mir die Linie ohnehin etwas ungekl?rt zu sein.
Zitat:
Joseph A. Gladstone
Naja, wenn man sich die Pressemitteilungen im Forum durchliest, wird man auf einen Beitrag des dortigen Ministerpr?sidenten sto?en, der diese Mitteilung ziemlich deutlich dementiert. Man ist sich da scheinbar uneinig.
__________________ Krystian Czarnowski
Marszalek Sejmu
WiS-Lider
Wojewoda wielkowislanski
Stellungnnahme zur Schaffung einer liberalen Fraktion im Sejm
Mit Erstaunen nahm Prezydent Pawlak heute Notiz vom Parteiwechsel von vierzehn Abgeordenten der SPW-Fraktion zur Liberalen Union.
Der Prezydent ist vom Verhalten dieser vierzehn Abgeordneten mehr als entt?uscht. Es ist vollkommen legitim politische Auffassungen im Laufe seiner politischen Aktivit?t zu ?berdenken und gar zu ?ndern. Was bei diesem Prozess allerdings weniger sch?n ist, bleibt die Tatsache, dass der W?hlerwillen hier massiv gesch?ndet wird.
Die B?rgerinnen und B?rger dieses Landes hatten bei dieser Wahl pani Grinberg und die anderen jetzt ?bergelaufenen Abgeordneten als Vertreter der Sozialdemokratie in den Sejm gew?hlt.
Nun sehen unsere B?rger jene "roten" Sozialdemokraten pl?tzlich als "gelbe" Abgeordnete im Parlamentsplenum wieder.
Unbegreiflich wird nicht nur f?r die B?rger unserer Nation bleiben, wie man noch vor genau 7 (!!) Tagen als Kandidat der Sozialdemokratie antreten konnte und sich nun pl?tzlich auf der anderen Seite des (v.a. wirtschafts-)politischen Spektrum befindet.
Dies grenzt schon an Opportunismus und der Prezydent wird diesen Prozess mit gr??ter Skepsis und Sorge um unsere Demokratie weiterverfolgen.
Besuch der Au?enministerin der Demokratischen Union
Am kommenden Donnerstag, dem Jahrestag des imperianischen ?berfalls auf das K?nigreich Wislanien, wird die Au?enministerin der Demokratischen Union in der Repbulik Wislanien zum Staatsbesuch erwartet.
Der wislanische Prezydent wird gemeinsam mit der DU-Au?enministerin den Opfern des imperianischen ?berfalls gedenken und ein Mahnmal, als Erinnerung an diese menschenverachtende Invasion, enth?llen.
Der Prezydent zeigt sich weiterhin stark besorgt ?ber die Situation in Freistein.
Der anhaltene Konflikt weitet sich mehr und mehr aus, und wird zunehmen zum Problem f?r ganz Antika.
Es bleibt ein wichtiges Ziel der Republik sich nicht aktiv in diesen Krieg einzubringen. Dennoch muss es ebenso unser Ziel sein, dass dieser Konflikt zu einem friedlichen Ende gebracht wird.
Wie dem Pr?sidialamt aus sehr sicherer Quelle zu getragen wurde, wird es in den n?chsten Stunden zu einem Waffenstillstand zwischen dem Krolestwo Barnstorwia und der Unia demokraticzna kommen.
Der Prezydent zeigt sich stark besorgt ?ber die Gr?ndung der Nauja Sajunga, die offen f?r eine Abspaltung Raklaskas von Wislaniens eintritt.
Er hofft, das sich der Ministerrat diesem Problem annehmen wird und geeignete Gegenmassnahmen ergreifen wird, da eine Abspaltung nicht tolerierbar sei und die staatliche Integrit?t Wislaniens gef?hrden w?rde.
__________________ Krzysztof Borodziej Prezes Rady Ministr?w (Ministerpr?sident) Deputowany (Abgeordneter)
Stellungnahme zur Bildung einer provisorischen Verwaltung in Raklaska
Der Prezydent erkennt die von der TPP gebildete provisorische Verwaltung der autonomen Woiwodschaft Raklaska an und sichert ihr vollste Unterst?tzung in der Bek?mpfung jeglicher separatistischer und verfassungsfeindlicher Bewegungen in der Provinz zu. Die provisorische Verwaltung Raklaskas ist beauftragt, Vorbereitungen zur Wahl eines neuen Wojewoden zu treffen und die ?ffentliche Ordnung in der Provinz aufrecht zu erhalten.
Stellungnahme zur Ernennung eines neuen Wojewoda wielkowislanski
Der Prezydent gibt hiermit die Entlassung des bisherigen Wojwoden Wielkowislanias, Konrad Korzeniowski, zu Gunsten des neuen Wojwoden Albert von Mauerbach bekannt. Eine Neuvergabe dieses hohen Staatsamtes war aufgrund der Inaktivit?t pan Korzeniowskis l?ngst ?berf?llig. Nachdem pan Mauerbach in einem pers?nlichen Gespr?ch von seinem Programm und seinem Engagement ?berzeugen konnte, wurde dieser als Nachfolger ausgew?hlt.
Der Prezydent stellt dem wislanischen Sejm hiermit ein Ultimatum von f?nf Tagen, endlich einen Kandidaten f?r die Ernennung des Ministerpr?sidenten vorzuschlagen. Es kann nicht angehen, dass sich die Zust?nde der letzten Legislaturperiode wiederholen und die Republik keine Handlungsf?hige Regierung aufweisen kann. Das wislanische Volk ben?tigt eine starke F?hrung, f?r monatelange Koalitionsverhandlungen ist keine Zeit. Es m?ssen endlich Resultate her.
Sollte der Sejm also bis zum 13.10.2008 keinen Ministerpr?sidenten zur Ernennung vorschlagen, werden Neuwahlen ausgeschrieben.
Der Prezydent gibt hiermit die Ernennung Krzysztof Borodziejs zum Ministerpr?sidenten und Henryk Kowalskis zum Innenminister und Vize-Ministerpr?sidenten bekannt. Da das wislanische Volk lange genug unter dem Mangel einer Regierung gelittet hat, war dieser Schritt unabdingbar. Zwar hat die Regierung aus WPC und PD keine Mehrheit im Sejm, doch nach dem Scheitern aller Koalitionsgespr?che blieb keine M?glichkeit au?er der Ernennung einer Minderheitenregierung offen. Dennoch ist weiterhin mit bald stattfindenden Neuwahlen zu rechnen, sobald ein neuer Wahlleiter gefunden ist.
Stellungnahme zur Ernennung Jozef Lubieskis zum Prezes Rady Ministr?w
Der Prezydent gibt hiermit die Ernennung Jozef Lubieskis zum Prezes Rady Ministr?w einer SPW-Minderheitenregierung bekannt. Diese, nach Absprache mit der SPW von der TPP tolerierte Regierung soll f?r die ?bergangszeit bis zur Neuwahl des Sejm nach der Ernennung eines neuen Wahlleiters die Regierungsgesch?fte der Rzeczpospolita Wislania f?hren. Es ist wichtig f?r Wislanien, eine Regierung im Amt zu haben und pan Lubieski steht als Vorsitzendem der gr??ten Sejm-Fraktion das Amt des Ministerpr?sidenten zu. Die bald stattfindenden Neuwahlen werden hoffentlich zu klareren Mehrheitsverh?ltnissen im Sejm f?hren.
Stellungnahme zur Ernennung eines neuen Wojewoden in Slaszka
Der Prezydent gibt hiermit die Ernennung Patrycja Pazuras zur Wojewoda der Wojewodschaft Slaszka bekannt. Dieses wichtige Staatsamt ist schon seit mehr als einem Jahr vakant, was eine Besetzung l?ngst ?berf?llig macht. Nach mehrst?ndigen Gespr?chen mit der Bewerberin und reiflicher ?berlegung ist der Prezydent zu dem Schluss gekommen, dass pani Pazura die geeignete Person ist, dieses Amt zu ?bernehmen.
Mitteilungen des Prezydium
