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Aussprache 2007/10/11 | Gesetz ?ber das Wislanische Gro?kreuz

Prezydium Sejmu | Marszalek Sejmu
- Mitteilungsblatt -
Sehr verehrte Kollegen Abgeordnete, der Deputowany Korzeniowski beantragt die Aussprache ?ber folgenden Gesetzentwurf.
Ich bitte um rege Beteiligung.
gez.
Krystian Czarnowski
Marszalek Sejmu
Zitat:
Gesetz ?ber das Wislanische Gro?kreuz
? 1 - Grundlagen
(1) Das Krzyz Wielki Wislanski ist die h?chste Auszeichnung der Republik Wislanien. Es wird verliehen f?r herausragende Leistungen, die Freiheit, Fortschritt und Wohlstand des wislanischen Volkes gew?hrleistet haben.
(2) Das Krzyz Wielki Wislanski ist ein Kreuz aus Gold, auf dem das Wappen der Republik eingraviert ist. Es wird an einem Halsband in den Nationalfarben Rot und Wei? getragen.
? 2 - Passives Vorschlagsrecht
(1) Jeder lebende Wislanier und jede in Wislanien registrierte juristische Person kann f?r das Krzyz Wielki Wislanski vorgeschlagen werden.
(2) Der Vorschlag von B?rgern anderer Staaten und von nicht in Wislanien registrierten juristischen Personen ist in Ausnahmef?llen m?glich. Eine besondere Begr?ndung des Antragsstellers ist hier zwingend erforderlich.
? 3 - Aktives Vorschlagsrecht
(1) Vorschl?ge f?r das Krzyz Wielki Wislanski k?nnen vom Prezydenten, vom Oberrichter sowie von mindestens einem Viertel der Abgeordneten im Sejm gestellt werden. Der Antragssteller muss ausf?hrlich begr?nden, weshalb die vorgeschlagene Person ausgezeichnet werden soll.
(2) Kein Antragssteller darf sich selbst vorschlagen.
? 4 - Entscheidung
(1) Ein Antrag auf Verleihung des Krzyz Wielki Wislanski wird sofort zur Abstimmung gebracht. Es findet keine Debatte statt.
(2) Die Entscheidung ?ber die Verleihung des Krzyz Wielki Wislanski trifft der Sejm mit einfacher Mehrheit.
? 5 - Verleihung
(1) Das Krzyz Wielki Wislanski wird sp?testens 30 Tage nach der Entscheidung des Sejm durch den Prezydenten verliehen.
(2) Die Verleihung findet in w?rdevollem Rahmen statt.
? 6? Schlussbestimmung
Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verk?ndung in Kraft.
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Krystian Czarnowski
Marszalek Sejmu
WiS-Lider
Wojewoda wielkowislanski
Pan Marszalek Sejmu,
trotz aller innenpolitischen Streitigkeiten j?ngeren Datums sollten wir nicht vergessen, dass erst vor wenigen Jahren wislanische M?nner und Frauen gemeinsam Gro?es vollbracht haben: Die Wiedererlangung unserer staatlichen Unabh?ngigkeit. Um diese gro?artigen Patrioten - und alle, die zuk?nftig in ihre Fu?stapfen treten m?gen - entsprechend zu w?rdigen, schl?gt die SPW die Stiftung eines Wislanischen Gro?kreuzes vor. Es handelt sich dabei um ein wichtiges symbolisches Zeichen, das den Staat wenig kostet und den Patriotismus des gesamten Volkes, insbesondere der Jugend, f?rdern kann. Im ?brigen stellt sich Wislanien damit in die Tradition anderer Staaten, die bereits seit Jahren ?hnliche Auszeichnungen verleihen.
Der Antrag spricht meines Erachtens in weiten Teilen f?r sich. Lediglich auf ein Detail m?chte ich bereits vor Beginn der Aussprache hinweisen: Ich halte Sejm-Debatten ?ber einen m?glichen Preistr?ger f?r sch?dlich, da hierdurch die Gefahr besteht, gro?e Wislanier einer unn?tigen Diffamierung durch Minderheiten auszusetzen und sie und das Gro?kreuz damit zu besch?digen.
*wirft einen absch?tzigen Blick auf die Vertreter der ZPR-Fraktion.*
Ich denke au?erdem, dass die Frage, ob ein Kandidat das Gro?kreuz verdient oder nicht, durch eine Debatte im Sejm nicht mehr sonderlich beeinflusst werden kann. Bei den Vorgeschlagenen d?rfte es sich in den allermeisten F?llen um Personen des ?ffentlichen Lebens handeln, ?ber deren Arbeit sich jeder Abgeordnete bereits ein eigenes Bild geformt haben m?sste.
F?r weitere Kommentare am Antrag bin ich aber jederzeit offen.
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Konrad Korzeniowski
Besteht weiterer Aussprachebedarf?
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Krystian Czarnowski
Marszalek Sejmu
WiS-Lider
Wojewoda wielkowislanski
So'n Faschistenkram brauchen wir nicht......Soldaten sind M?rder, das Establishment der Gro?e Unterdr?cker!
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Pan Marszalek Sejmu,
ich denke, man kann zur Abstimmung schreiten.
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Krzysztof Borodziej
Prezes Rady Ministr?w (Ministerpr?sident)
Deputowany (Abgeordneter)
Die Aussprache ist beendet. Bitte schreiten Sie zur Abstimmung.
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Krystian Czarnowski
Marszalek Sejmu
WiS-Lider
Wojewoda wielkowislanski
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