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Aussprache 2007/07/003 | Justizwesen

Das Innenministerium beantragte formgerecht eine Aussprache ?ber das Justizwesen.

Pan Innenminister, Sie haben das Wort.

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David Petrulis
Seimas -Abgeordneter aus dem stolzen Raklaska

tritt mit seinen geordneten Unterlagen vor das Plenum

Meine Damen, meine Herren,

auf meine Bitte hin wurde die Aussprache zum Thema "Justizwesen" eingerichtet. Der Grund ist leicht erkl?rt: Wir haben kein Justizwesen, und wir m?ssen dringend eines erschaffen, da dieser Staat ohne die dritte S?ule der Demokratie auf langfristige Sicht nicht funktionieren wird.

Nun k?nnte ich sicherlich auch den einfachen Weg gehen und aus der Regierung heraus entsprechende Gesetzesvorschl?ge einreichen - das tue ich aber nicht, undzwar ganz bewusst. Ich bin der Meinung, wenn es darum geht, die besagte dritte S?ule der Demokratie zu erschaffen, so muss die ganze Volksvertretung daran beteiligt sein. Ich bin mir bewusst dar?ber, dass es da sicherlich Streitereien geben wird, aber hier m?ssen wir gemeinsam durch. Das Ziel dieser Aussprache soll also die Ausarbeitung eines Rechtssystems f?r Wislanien sein.

Dabei m?ssen wir zun?chst unsere derzeitige Situation darstellen, die hier ja bei exakt null liegt. Ben?tigt wird also als allererstes ein oberster Richter, der zun?chst ?ber alle F?lle richtet. Das d?rften derzeit nicht viele sein, da die gesetzlichen Grundlagen derzeit ja noch relativ d?nn sind.

Sobald weitere gesetzliche Grundlagen geschaffen sind, muss dieses Gesetz allerdings immer wieder angepasst werden. Unser Problem derzeit ist allerdings von personalpolitischer Natur, es wird schwer sein, viele Richterposten zu besetzen, deshalb sollten wir uns anf?nglich tats?chlich auf den besagten obersten Richter besinnen und weiteres Folgen lassen.

Meine Damen, meine Herren, ich bin wie immer gespannt auf Ihre Wortmeldungen.

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Krzystof Kieslanski